Volksabstimmung

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Inhaltsverzeichnis

1 Österreich
2 Deutschland
3 Weblinks
4 Siehe auch

Österreich

In Österreich gibt es zwei Formen des Referendums: die Volksabstimmung und die Volksbefragung. Nicht zu verwechseln mit diesen Formen des Plebiszits ist ein weiteres Element der direkten Demokratie, das Volksbegehren, das eine qualifizierte Form einer Petition an den Nationalrat darstellt.

Eine Volksabstimmung (und auch eine Volksbefragung) unterscheidet sich in der Durchführung fast nicht von einer Wahl. Ebenso wie bei dieser können Auslandsösterreicher(innen) an einer Volksabstimmung teilnehmen.

Gegenstand der Volksabstimmung ist ein vom Parlament beschlossenes Gesetz, eine grundlegende Änderung der Verfassung oder die von der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) gestellte Frage nach der Absetzung des Bundespräsidenten. Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend. Eine Volksabstimmung kann jederzeit freiwillig durchgeführt werden, im Falle einer Gesamtänderung der Bundesverfassung ist eine Volksabstimmung jedoch zwingend durchzuführen.

Es gab bislang erst zwei Volksabstimmungen in der zweiten Republik:

Volksabstimmung vom 5. November 1978 über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerk Zwentendorf): "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7. Juli 1978 über die friedliche Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf) Gesetzeskraft erlangen?"
Ergebnis: 50,5% stimmten mit "Nein". Auffallend war ein starkes West-Ost-Gefälle. Die Ablehnung betrug in Vorarlberg 84,4%, in Wien jedoch nur 40,2%.
Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union: "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"
Ergebnis: 66,6% stimmten mit "Ja".

Deutschland

In Deutschland heißt die Volksabstimmung Volksentscheid.

Nach dem Artikel 29 des Grundgesetzes ist nur bei einer Neugliederung des Bundesgebiets ein Volksentscheid zur Bestätigung nötig. (z.B. Grenzveränderungen eines Bundeslandes). Es gibt Volksbegehren und Volksentscheide aber auf Ebene der Bundesländer sowie Bürgerbegehren /Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene.