Politikzyklus
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Politikzyklus (auch: policy-cycle) ist ein aus dem US-amerikanischen übernommenes politikwissenschaftliches Modell, das den Politikprozess in sechs Schritte gliedert:
- agenda setting: Damit eine bestimmtes Thema überhaupt in Angriff genommen werden kann, muss es zuvor auf die politische Tagesordnung (agenda) gesetzt werden. Dies geschieht zum Beispiel durch veränderte Rahmenbedingungen, festgelegte Fristen oder durch medialen Druck.
- decision making: Schafft es ein bestimmtes Thema, auf der politischen Agenda auf einen Platz gelangen, an dem eine veränderte Gesetzgebung als nötig erscheint, kommt es zum Prozess der Entscheidungsfindung zwischen relevanten Akteuren, also meist solchen, die auch tatsächlich an einem letztendlichen Beschluss beteiligt sein werden. Abhängig von Machtverteilung, verschiedenen Interessen und der Struktur der Institutionen, in denen diese Abstimmungen und die letztendlichen Beschlüsse stattfinden, kommt es zu einer politischen Entscheidung (eng.: decision).
- implementation: Eine einmal getroffene Entscheidung wird dann in Recht transformiert, eventuelle Anpassungen in anderen Gesetzen werden vorgenommen und damit das Gesetz in das Rechtssystem implementiert.
- execution: Nach seiner Implementierung in das Rechtssystem muss ein Gesetz durch betroffene Stellen angewendet werden und der Vollzug (engl.: execution) des Rechts durch Ministerien, Administrationen und/oder die Polizei gesichert werden, damit ein Gesetz auch tatsächlich als effektiv angesehen werden kann.
- evaluation: Im Zuge seiner Anwendung werden durch Vollzugsverwaltungen und die Justiz (z.B. durch Gerichtsurteile im betroffenen Bereich oder auf Grundlage dieses Gesetzes) festgestellt, ob und inwiefern das Gesetz bestimmte Mängel mit sich bringt, die der Gesetzgeber nicht vorhergesehen oder die sich im Verlauf des Vollzugs als besonders problematisch herausgestellt haben.
- re-definition: An dieser Stelle schließt sich der Politikzyklus. Wird bei der Evaluation Veränderungsbedarf festgestellt, das Thema also erneut auf die Agenda gesetzt, kommt es in einem erneuten Prozess zur Novellierung der bestehenden oder Schaffung neuer Regelungen.
