Partido dos Trabalhadores

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Die Arbeiterpartei, der Partido dos Trabalhadores (kurz die PT), ist heute eine der bedeutendsten Parteien Brasiliens. Ihr Symbol ist der fünfzackige rote Stern mit dem Schriftzug "PT" in weiß. Bei Wahlen in Brasilien werden ihre Kandidaten durch die Nummer "13" identifiziert.

Gegründet wurde sie noch zu Zeiten der Militärdiktatur am 10. Februar 1980 in São Paulo als Zusammenschluss von Gewerkschaftsmitgliedern, damals unter der Führung des heutigen Präsidenten Lula (Luiz Inácio Lula da Silva), daneben beteiligten sich linke, befreiungstheologisch und ökologisch orientierte Gruppen und Einzelpersonen. Als Konsens innerhalb der Partei galt ein Sozialismus oder demokratischer Sozialismus, es gab aber neben der undogmatisch linken aber immer auch kommunistische und trotzkistische Strömungen innerhalb der Partei. Durch ihren Einsatz in der Gewerkschaftsbewegung (vgl. Central Única dos Trabalhadores) hat die PT viele Mitglieder aus diesen Reihen gewonnen. Auf dem Lande wurde die PT durch ihren Einsatz für die Landreform für Bauern und andere, die sich dort engagierten, interessant (vgl. Landpastoral CPT (Comissão Pastoral da Terra) und die MST (Movimento dos sem terra)).

Bis in die Mitte der 1990er Jahre hat sich die PT vorwiegend in der Opposition betätigt, sie ist selten Bündnisse mit anderen Parteien eingegangen. Im Gegensatz zu anderen Parteien Brasiliens, die meist nur Wahlvereine mit stark wechselnder Mitgliedschaft sind, hat sie dabei ein eigenes linkes Profil im Sinne westeuropäischer Parteien entwickelt.

Mit der Zeit, und Regierungsverantwortung auf kommunaler, regionaler und jetzt auch Bundesebene, setzte sich immer mehr die sozialdemokratische Richtung durch. Kritiker innerhalb und außerhalb der Partei werfen ihr dies jetzt oft vor, nachdem sie in den 1980er und 1990er Jahren insbesondere von den Medien Brasiliens als linksextremistisch oder kommunistisch diffamiert wurde.

Ihren ersten großen Wahlerfolg errang die PT 1988 in Porto Alegre mit der Wahl von Olivio Dutra zum Bürgermeister. Seit 16 Jahren ist die PT dort wieder gewählt worden und führend in der Stadtverwaltung, allerdings immer im Rahmen einer Koalition. Mit der Einführung des Beteiligungshaushalts (Orçamento Participativo) setzte sie in Brasilien kommunalpolitische Maßstäbe. Viele Städte, auch solche die nicht von der PT regiert wurden, übernahmen das Modell.

Schon in den 90er Jahren gewann die PT viele Kommunalwahlen, insbesondere in Großstädten wie Fortaleza, São Paulo, Belo Horizonte, Recife, Belém, Brasília. In Mato Grosso do Sul wurde ein PT-ler zum Gouverneur gewählt. Nicht immer konnte sie eine Wiederwahl erreichen.

Mittlerweile ist die PT, wenn auch knapp, die stärkste Partei im Parlament (Congresso Nacional). Lula ist 2002 im 4. Anlauf direkt zum Präsidenten und damit Regierungschef Brasiliens gewählt worden. In seiner Koalitionsregierung sind aber Vertreter mehrerer anderer Parteien. Neben der wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes, ein Vorhaben, das bisher gut gelingt, werden soziale Verbesserungen wie das Null-Hunger-Programm (Fome Zero) oder die Landreform als wichtig gesehen. Kritiker, z. B. die Landlosenbewegung MST, werfen der Regierung und damit auch der PT vor, dass sie ihre eigentlichen Ziele aus dem Auge verliere.

Nach der Abstimmung im brasilianischen Parlament über die Verfassungsänderung zur Rentenreform im Dezember 2003 wurden die Senatorin Heloísa Helena, und die Mitglieder der Abgeordnetenkammer Babá, João Fontes und Luciana Genro, welche zum linken Parteiflügel gehörten, aus der Partei ausgeschlossen, da sie ihre Zustimmung zu der ihrer Meinung nach neoliberalen Rentenreform verweigerten. Ihnen schloss sich eine nicht unbeträchtliche Anzahl anderer PT-Mitglieder, darunter einige ehemalige Abgeordnete und Gründungsmitglieder der Partei, an. Viele von Ihnen schlossen sich gemeinsam mit anderen Linken zu dem neuen Projekt Partido Socialismo e Liberdade (P-SOL) zusammen. Die Mehrheit des linken Flügels der Partei, unter ihnen das Regierungsmitglied Miguel Rosseto, verblieben in der Partei und tragen die Regierungspolitik mit.

Nachdem Vorwürfe laut wurden, führende PT-PolitikerInnen hätten durch Schmiergeldzahlungen versucht, gegnerische Abgeordnete zur Unterstützung der Regierungspolitik zu bewegen, traten im Juni/Juli 2005 die unter Verdacht geratenen Silvio Pereira (Generalsekretär), Delubio Soares (Schatzmeister), José Genoino (Parteivorsitzender) und José Dirceu (Kabinettschef Lulas und "graue Eminenz" der Partei) von ihren Ämtern zurück.

Im September 2005 traten zusammen mit hunderten, teilweise langjährigen Parteimitgliedern fünf Abgeordnet vom linken Parteiflügel und die innerparteiliche Strömung Ação Popular Socialista zur P-SOL über.

Literatur

Emil Sader/Ken Silverstein: Keine Angst vor besseren Zeiten ISBN 3929008351 (über die PT bis 1991)
Johannes Winter/André Scharmanski (2005): Sind die Andenstaaten unregierbar? Ursachen der politischen Krise in Bolivien, Ecuador und Peru. In: Zeitschrift Entwicklungspolitik 14/2005, S. 30-34.