Moritz Leuenberger

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Bild:Leuenberger Langnau.JPG Moritz Leuenberger (* 21. September 1946 in Biel), heimatberechtigt in Rohrbach (Kanton Bern), ist ein Schweizer Politiker (SP), Rechtsanwalt und Ehrendoktor der Universität Udine.

Inhaltsverzeichnis 1 Leben 1.1 Jugend und Ausbildung 1.2 Berufliche Entwicklung 1.3 Karriere in der Politik 1.4 Privat 1.5 Familiäres Umfeld 2 Arbeit als Bundesrat 2.1 Verkehr 2.2 Kommunikation 3 Varia 4 Literatur 5 Weblinks

Leben

Jugend und Ausbildung

Leuenberger besuchte das Gymnasium am Münsterplatz in Basel, wo er die Matura Typus A (mit alten Sprachen) bestand.

Berufliche Entwicklung

Studium der Rechtswissenschaften, Gerichtspraxis und anschliessend von 1972 bis 1991 eigenes Anwaltsbüro in Zürich. Zu den öffentlich bekannten Fällen zählen ein Prozess gegen den Nestlé-Konzern ("Nestlé tötet Babys"), die Unterstützung der Regierung der Philippinen bei der Suche nach den Geldern des Diktators Marcos in der Schweiz und die Verteidigung des Schriftstellers Niklaus Meienberg gegen die Familie Wille.

Karriere in der Politik

Er trat 1969 der Sozialdemokratischen Partei bei. Von 1972 bis 1980 präsidierte er die Zürcher Sektion der Partei. Ebenfalls ab 1972, bis 1983 war er Mitglied des Gemeinderates der Stadt Zürich.

Von 1979 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1995 vertrat Leuenberger den Kanton Zürich im Nationalrat. In dieser Zeit war er von 1989 – 1990: Präsident der parlamentarischen Untersuchungskommission EJPD (PUK 1). Er war Präsident des Schweizerischen Mieterverbandes von 1986 bis 1991.

In den Jahren 1991 bis 1995 war er im Regierungsrat des Kantons Zürich und übernahm dabei die Leitung der Direktionen des Innern und der Justiz.

Privat

Leuenberger wohnt in Zürich. Er ist mit der Architektin Gret Loewensberg verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne.

Familiäres Umfeld

Arbeit als Bundesrat

Leuenberger wurde am 27. September 1995 in den Bundesrat gewählt. Seit Beginn seiner Amtszeit steht er dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor. Sein Stellvertreter in der Departementsleitung ist Bundesrat Samuel Schmid.

Er war Bundespräsident im Jahr 2001 und Vizepräsident im Jahr 2000. Zudem ist er der Vizepräsident im Jahr 2005, womit er 2006 voraussichtlich zum zweiten Mal das Präsidium übernehmen wird.

Verkehr

Für seinen Vorschlag, die Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom aufzugeben, wurde Bundesrat Moritz Leuenberger von seiner eigenen Partei kritisiert. Damit läute er das »Ende des Service public« ein, hiess es.

Seit Herbst 2003 wird der Flughafen Zürich auch von Süden her angeflogen. Zuvor wurde versucht, zwischen der Schweiz und Deutschland einen neuen Vertrag zu vereinbaren, der die Anfüge auf Zürich-Kloten über deutsches Gebiet neu regeln sollte. Dabei wären nach dem Vertrag die Anflüge über Baden-Württemberg massiv eingeschränkt worden, so dass auch Südanflüge auf den Flughafen notwendig gewesen wären. Der Staatsvertag wurde sowohl vom schweizerischen Parlament, dem die Vereinbarung zuweit ging, als auch vom deutschen Bundesrat, dem der Vertrag zuwenig weit ging, abgelehnt. Auch die Bewohner der Südgemeinden des Flughafens wehrten sich massiv gegen den Vertrag. Leuenberger warnte vergeblich davor, die Vereinbarung abzulehnen, weil sich die Situation für die schweizer Flughafenanrainer nach einem "juristischen Hosenlupf" mit Deutschland nur noch mehr verschlimmern könnte. Nach dem Scheitern des Staatvertrages ergriff Deutschland einseitige Massnahmen und beschränkte eigenmächtig die Anflüge über deutsches Gebiet in stärkerem Ausmass, als vom Staatsvertrag vorgesehen gewesen wäre. Leuenberger unterzeichnete daraufhin ohne Ermächtigung des Parlamentes ein "Zusatzprotokoll" das die Einführung von Südanflügen über das dichtestbesiedelte Gebiet des Kantons Zürich ermöglichte. Viele Bewohner dieser Südgemeinden machen Leuenberger für die heutige Anflugsituation direkt verantwortlich. Er zeige kein Interesse am Flugverkehr und habe ohne jegliche Begeisterung den Staatsvertrag mit Deutschland auszuhandeln versucht. Die Südanflüge seien nach dem Raumplanungsgesetz illegal; eine Ansicht, die auch von vielen Juristen geteilt wird. Das neue provisorische Flugregime und der zukünftige Betrieb sind in der Region jedenfalls hart umstritten. In einem partizipativen Prozess ("SIL-Prozess") und im Gespräch mit Deutschland wird zurzeit um Lösungen gerungen.

Das dem UVEK angehörige Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat die Flugsicherungsdienste der Firma Skyguide übertragen. Diese befindet sich wiederum im Besitz des Bundes. Zu weltweit trauriger Berühmtheit gelangte Skyguide durch den Flugzeugzusammenstoss über dem Bodensee bei Ueberlingen. Moritz Leuenberger hat eine politische Verantwortung abgelehnt.

Kommunikation

Als Medienminister hatte er sich zum Ziel gesetzt, die Monopolstellung der staatlichen SRG, welche Anfangs der 1980er Jahre leicht aufgeweicht wurde, wieder zu festigen. Dieses Ziel verfolgte er sowohl beim Fernsehen als auch beim Radio. Bei beiden Medien ist seine Politik, wenn auch auf unterschiedliche Weise, gescheitert. Die ausländischen TV-Stationen, denen er eine Sendeerlaubnis in der Schweiz konsequent verweigerte, eröffneten ihre "Schweizer Werbefenster".

Varia

Moritz Leuenberger war Erstunterzeichner des «Demokratischen Manifests». Er bewegte sich damals als SP-Präsident im Umkreis von Bernhard Rambert (Stürm-Verteidiger) und Theo Pinkus. Dazu gehörten u.a. Hansjörg Braunschweig, Niklaus Meienberg, Jürg Frischknecht, Doris Morf, Adolf Muschg, die Partei der Arbeit und zahlreiche weitere Prominenz.

Er wurde 1993 als Justizminister des Kantons Zürich für den Sexualmord an der Pfadiführerin Pasquale Brumann durch einen im Hafturlaub befindlichen Sexualstraftäter politisch mitverantwortlich gemacht. In einem umstrittenen Gerichtsprozess wurden die für die Erteilung des Hafturlaubs verantwortlichen Personen freigesprochen. Der Kanton Zürich zahlte den Angehörigen trotzdem eine Entschädigung. Moritz Leuenberger lehnt eine Mitverantwortung ab.

Moritz Leuenberger hat die Ehrendoktorwürde der Universität Udine erhalten - für die Vision einer Verschiebung des Verkehrs von der Strasse auf die Schiene.

Literatur

• Moritz Leuenberger: Die Rose und der Stein : Grundwerte in der Tagespolitik: Reden und Texte, Zürich 2002. ISBN 3-85791-399-1
• Moritz Leuenberger: Träume und Traktanden - Reden und Texte, 6. Aufl., Zürich 2002. ISBN 3-85791-348-7

Weblinks

• http://www.moritzleuenberger.ch/

• Moritz Leuenberger im ZRHwiki

Vorgänger: Otto Stich

Mitglied im Schweizer Bundesrat Seit 1995

Personendaten
NAME	Leuenberger, Moritz
ALTERNATIVNAMEN
KURZBESCHREIBUNG	Schweizer Politiker, Bundesrat
GEBURTSDATUM	21. September 1946
GEBURTSORT	Biel, Schweiz
STERBEDATUM
STERBEORT