Michail Sergejewitsch Gorbatschow

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Michail Sergejewitsch Gorbatschow (russisch Михаи́л Серге́евич Горбачёв Bild:Loudspeaker.png Bild:Ru-Mikhail Sergeyevich Gorbachev.ogg ^? ). Transliteration Michail Sergeevič Gorbačёv; (* 2. März 1931 in Priwolnoje bei Stawropol) war von 1985 bis August 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und von 1990 bis Dezember 1991 Präsident der Sowjetunion. Er war maßgeblich an der Beendigung des Kalten Krieges beteiligt und erhielt dafür 1990 den Friedensnobelpreis.

Leben

Gorbatschow studierte Jura an der Lomonossow-Universität in Moskau und lernte dort auch seine spätere Frau Raissa († 1999) kennen. Im September 1953 heirateten sie, und nachdem Gorbatschow 1955 sein Studium beendet hatte, zogen sie gemeinsam zurück in seine Heimatregion Stawropol im nördlichen, russischen Kaukasus.

Michail Gorbatschow trat 1952 im Alter von 21 Jahren in die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) ein. 1966, im Alter von 35 Jahren machte er seinen Abschluss als Agrarbetriebswirt am Landwirtschaftlichen Institut. Mit seiner Karriere ging es steil aufwärts, 1970 wurde er zum Ersten Sekretär für Landwirtschaft berufen. Im folgenden Jahr wurde er Mitglied des Zentralkomitees. 1972 führte er eine sowjetische Delegation nach Belgien und zwei Jahre später, 1974, wurde er Repräsentant des Obersten Sowjets und Vorsitzender der Ständigen Kommission für Jugendpolitik (Permanent Commission on Youth Affairs). Er wurde 1979 befördert und kam ins Politbüro. Nach nur einer einjährigen Kandidatenzeit nahm ihn das Politbüro 1980 als Vollmitglied auf. Während seiner Tätigkeit im Politbüro lernte er Juri Andropow, den Chef des KGB kennen, der ebenfalls aus Stawropol kam und der Gorbatschow in den kommenden Jahren in seiner Karriere im Parteiapparat unterstützte.

Durch seine Position in der Partei wurde ihm erlaubt auch das westliche Ausland zu bereisen, was seine politischen und sozialen Ansichten stark beeinflusste. 1975 besuchte er mit einer Delegation die Bundesrepublik Deutschland, 1983 führte er eine sowjetische Kommission nach Kanada, um sich mit Pierre Trudeau, dem damaligen Premierminister, und Mitgliedern des kanadischen Parlaments zu treffen. 1985 reiste er nach Großbritannien und traf sich mit Premierministerin Margaret Thatcher. Diese war die erste Politikerin im Westen, die den neuartigen Politikstil Gorbatschows erkannte und ihn insbesondere beim misstrauischen US-Präsidenten Ronald Reagan empfahl.

Bild:Reagan and Gorbachev signing.jpg Nach dem Tod des damaligen Generalsekretärs der KPdSU Konstantin Tschernenko wurde Gorbatschow am 11. März 1985 mit 54 Jahren zum jüngsten Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt. Er war nach 21 Jahren in denen die KPdSU von Breschnew, den schwerkranken kurzzeitig amtierenden Andropow und Tschernenko regiert wurde ein Vertreter einer völlig neuen Generation. Als de facto-Herrscher der Sowjetunion versuchte er den Verfall des Kommunismus durch die Einführung von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umstrukturierung) aufzuhalten. Dieser Prozess begann während des 27. Parteitages der KPdSU im Februar 1986. Er bekannte sich zu den politischen Fehlern der Partei seit Stalins Zeiten und den Verbrechen während des Zweiten Weltkrieges. Unter seiner Verantwortung wurde die Existenz des zuvor hartnäckig geleugneten geheimen Zusatzprotokolls zum Nichtangriffspakt zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion zugegeben, ebenso wie das daran anschließende Massaker von Katyn sowjetischer Truppen gegen die polnische Führungsschicht 1940.

1988 verkündete Gorbatschow, dass die Sowjetunion die Breschnew-Doktrin aufgeben würde und erlaubte den osteuropäischen Staaten die Demokratie einzuführen. Im Scherz nannte sein Außenminister diese neue Haltung die Sinatra-Doktrin. Die neue Freiheit führte 1989 zu einer Reihe überwiegend friedlicher Revolutionen in Osteuropa. Dies beendete den Kalten Krieg und ermöglichte die Deutsche Wiedervereinigung, an der Gorbatschow zusammen mit Helmut Kohl, George H. W. Bush und François Mitterrand maßgeblich beteiligt war. Für diese Leistung erhielt Gorbatschow 1990 den Friedensnobelpreis.

Am 14. März 1990 wurde Gorbatschow auf einem Sonderkongress der Volksdeputierten zum Präsidenten der UdSSR gewählt, wobei er 59,2 % der Stimmen erhielt.

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Allerdings führte die Demokratisierung der UdSSR und Osteuropas zu einer massiven Machtverminderung der Kommunistischen Partei und letztendlich zum Zusammenbruch der Sowjetunion und des gesamten Ostblocks. 1991 versuchten einige konservative Politiker (aus der Nähe Gorbatschows) zusammen mit einem Teil des Militärs einen Putsch in Moskau, währenddessen Gorbatschow, seine Frau Raissa und die Leibwache drei Tage unter Hausarrest in einer Datscha im Krimgebiet stand. Dem russischen Präsidenten Boris Jelzin gelang es, die Putschisten auszuschalten und die Staatsgewalt zu übernehmen. Damit war die Sowjetmacht in die Hände der Russischen Föderation übergegangen, was als nächst logischen Schritt einen Tag nach der Niederschlagung des Putsches die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine zur Folge hatte. Auf die Unabhängigkeitserklärung des Baltikums von 1989 reagierte Gorbatschow jedoch mit militärischer Gewalt, stellte diese jedoch sehr schnell ein. Statt dessen wurde die Unabhängigkeit des Baltikums von der Sowjetunion einfach ignoriert. Nach dem Scheitern des Augustputsches de facto durch Jelzin entmachtet, erkannte Gorbatschow noch im August 1991 die Unabhängigkeit der baltischen Staaten an. Obwohl die Ukraine ihre Unabhängigkeit bis zu einem Referendum aussetzte, erklärten bis auf Russland nach und nach auch die anderen Sowjetrepubliken ihre Unabhängigkeit. Insbesondere in den zentralasiatischen Republiken geschah dies jedoch hauptsächlich, um - erfolgreich - der lokalen KP-Führung Macht und Pfründe zu sichern. Gorbatschows Versuch in den folgenden Monaten, die Sowjetunion als eine eher lose Konföderation zu retten, scheiterte am Widerstand der Ukraine, ohne deren Mitgliedschaft auch Russland nicht zu einer neuen Union bereit war.

Nach dem misslungenen Putsch wurde die Tätigkeit der KPdSU auf russischen Boden durch Boris Jelzin verboten, die Putschisten (Bande der acht) wurden festgenommen. Jelzin erließ den Ukas zum Verbot der KPdSU während einer weltweit übertragenen Ansprache Gorbatschows vor dem russischen Parlament und unterbrach Gorbatschows Rede zur Verkündung seines Erlasses. Diese demütigende Machtdemonstration Jelzins gegenüber Gorbatschow beschleunigte den Abspaltungsprozess der übrigen Republiken, da sich die Entmachtung des Zentralstaates zu Gunsten der Teilrepubliken vor aller Welt eindrucksvoll manifestierte. Es ist fraglich, ob sich Jelzin der vollen Tragweite seiner Handlung bewusst war.

Am 25. Dezember 1991 trat Gorbatschow als Präsident der Sowjetunion zurück. Im Westen wird Gorbatschow hoch geschätzt, weil er den Kalten Krieg beendet hat und maßgeblich am Gelingen der Deutschen Einheit beteiligt war. In Russland ist sein Ruf dagegen sehr schlecht, weil er nach Meinung vieler Menschen den Zusammenbruch der Sowjetunion, den wirtschaftlichen Niedergang des Landes und die später daraus resultierenden Leiden verursacht hat. Bei den Präsidentschaftswahlen 1996 bekam er nur noch weniger als ein Prozent der Stimmen. Die Russen sagen er hat das Land verkauft.

1992 gründete Gorbatschow die Gorbatschow-Stiftung, 1993 die Umweltschutzorganisation Internationales Grünes Kreuz. Er wurde Mitglied im Club of Rome. Anfang des 21. Jahrhunderts kritisierte Gorbatschow die weltweite Machtpolitik der amerikanischen Regierung. Sein Einfluss ist allerdings relativ gering.

Ehrungen und Auszeichnungen

• 1990 - Träger des Friedensnobelpreises
• 2005 - Augsburger Friedenspreis

Seit dem 6. Juli 2005 ist Gorbatschow Ehrendoktor der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Die Verleihung erfolgte auf Grund seiner maßgeblichen Beteiligung an der Beendigung des Ost-West-Konflikts.

Politik

Typisch für Gorbatschow war seine zögerliche Entscheidungsfindung, da er lieber auf ad-hoc Entscheidungen vertraute. Er musste von seinen Mitarbeitern oft zu Entscheidungen gedrängt werden, da er sich gern in allgemeine Erklärungen zu den großen Maßstäben flüchtete. Geradezu atypisch für die sowjetische und russische Politik stellte Gorbatschow jedoch seine Herrschaft zumindest pro forma unter das Gesetz. Alle seine Beschlüsse ließ er absegnen, erst durch das ZK der KPdSU, später durch das Parlament. Dies wurde ihm oft als Schwäche ausgelegt, aber diese Art von Politik gehört zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen demokratisch verfassten Rechtsstaat. Sie barg aber auch das Risiko des Scheiterns, da Gorbatschow die Sprengkraft der extrem föderalistischen Sowjetverfassung (Recht auf freien Austritt aus der Union für die Republiken) bei einem Wegfall der zentralistischen Macht der KPdSU offenkundig unterschätzte. Es gelang ihm nicht, hinreichend zentralistische Staatsstrukturen gegen die um ihre Pfründe fürchtenden Führungen der Teilrepubliken und die nach Wiedererlangung der Unabhängigkeit strebenden baltischen Republiken als Ersatz für den Wegfall des Parteiapparates zu schaffen.

Als studiertem Juristen fehlte es ihm leider auch an wirtschaftlichem Verständnis. Er schaffte es lediglich, die vorhandenen verkrusteten Strukturen der Sowjetunion aufzulösen, ohne aber stattdessen neue funktionsfähige und effektive Strukturen zu schaffen; damit versank das Land im wirtschaftlichen Chaos.

Während der Entwicklung der Wende der DDR und Osteuropas Ende 1989 war Gorbatschow von den dramatischen Entwicklungen in der sowjetischen Innenpolitik (Abspaltung nicht nur des Baltikums, sondern auch des Kaukasus, akut drohender Staatsbankrott, Streiks) abgelenkt. So musste er ohne Konzept und Alternativen letztlich die Vorschläge des Westens zur Wiedervereinigung und NATO-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands akzeptieren, obwohl dies ursprünglich nicht von ihm beabsichtigt war. Er erntete dafür jedoch von Seiten Deutschlands eine erhebliche Friedensdividende. Seine Rolle beim bewaffneten Einschreiten sowjetischer Truppen im Baltikum war zunächst von der Staatsraison diktiert, jedoch kapitulierte er schließlich - anders als die chinesische Führung - vor dem Volkswillen.

Zitate

• „Bau eines neuen europäischen Hauses“ (ab 1987 in verschiedenen Reden zur Zukunft Europas)
• Der häufig zitierte Satz „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ (Ostberlin, 7. Oktober 1989) ist öffentlich nie so gefallen. Auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld sagte Michail Gorbatschow am 5.10.1989 zu Erich Honecker : „Ich glaube, Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren.“ Ein Pressesprecher der DDR hat diese Übersetzung falsch kommentiert.)
• „Mein Lebensziel war die Zerschlagung des Kommunismus“ (Ankara, Herbst 1999)

Literatur

• Michail Gorbatschow: Erinnerungen, Michail Gorbatschow, btb Taschenbuch im Goldmann Verlag, 1996. 1216 Seiten ISBN 3-442-72037-0
• Michail Gorbatschow: Perestroika, die zweite russische Revolution. Eine neue Politik für Europa und die Welt, Droemer Knaur Verlag, München 1987
• Michail Gorbatschow: Die Rede "Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum Atmen" - Referat vor dem ZK der KPdSU am 27. Januar 1987
• Michail Gorbatschow: Das gemeinsame Haus Europa und die Zukunft der Perestroika, Econ Verlag, Düsseldorf 1989
• Gerd Ruge: Michail Gorbatschow, Biographie, S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 1990
• Karl Held (Hrsg.) Das Lebenswerk des Michail Gorbatschow: Von der Reform des 'realen Sozialismus' zur Zerstörung der Sowjetunion. Gegenstandpunkt Verlag München, 1992. 416 Seiten. ISBN 9-929211-00-9

Weblinks

• Literatur von und über Michail Sergejewitsch Gorbatschow im Katalog der DDB
• Informationen der Nobelstiftung zur Preisverleihung 1990 für Michail Gorbatschow (englisch)
• http://www.menschen-in-europa.de/html/gorbi.htm
• kalenderblatt.de: Gorbatschow am 13. Juni 1989 in Deutschland